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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hermann Römhild GmbH für den Webshop: www.roemhild-kassen.de

(Stand: 5. September 2014)     AGB als PDF Download

1. Geltungsbereich

(1) Dieser Webshop bietet ausschließlich Gewerbetreibenden und Selbständigen ("Kunden") die Möglichkeit, ihren Bedarf an Büroartikeln für berufliche bzw. gewerbliche Zwecke über das Internet zu bestellen.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bis zu ihrer Änderung für alle Bestellungen des Kunden über diesen Webshop. Der Kunde nimmt hiermit diese AGB zur Kenntnis und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden. Die Hermann Römhild GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

2. Registrierung

Kunden, die zum ersten Mal im Webshop eine Bestellung aufgeben wollen, müssen sich vorher registrieren. Zur Registrierung muss das Registrierungsformular vom Kunden vollständig ausgefüllt werden. Der Kunde garantiert, dass die von ihm angegebenen Informationen, insbesondere zu seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, wahr und vollständig sind. Änderungen wird der Kunde unverzüglich mitteilen.

3. Kennwort

Jeder Kunde gibt in dem Registrierungsformular seinen Benutzernamen an. Außerdem gibt sich jeder Kunde ein von ihm gewähltes Kennwort. Bestellungen können nur unter Verwendung von Benutzernamen und Kennwort aufgegeben werden. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass der Benutzername und das Kennwort vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt werden.

4. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit der Zusendung der bestellten Ware zustande. Die elektronische Eingangsbestätigung, die der Kunde nach Absendung der Bestellung erhält, gilt nicht als Auftragsbestätigung, sondern bestätigt nur das vollständige Ausfüllen der Eingabemaske.
(2) Die Hermann Römhild GmbH behält sich vor, eine Bestellung auch nach Zugang einer etwaigen gesondert erfolgenden Auftragsbestätigung bei dem Kunden zu stornieren (Rücktrittsvorbehalt), falls er von dem Hersteller oder Vorlieferanten der bestellten Ware nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird, Die Hermann Römhild GmbH dieser Umstand bei Absendung der Auftragsbestätigung nicht bekannt war und er ihn auch nicht zu vertreten hat.

5. Zahlung

(1) Alle angegebenen Preise sind als Nettopreise (ohne Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Die von dem Kunden zu entrichtenden Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zur besseren Übersicht sind die Preise darüberhinaus als Bruttopreise (inklusive Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Gezahlt wird ohne Abzug per Vorkasse oder Paypal.
(2) Ab einem Bestellwert von 49,00 EUR (zzgl. MWSt.) ist der Versand kostenfrei. Bis zu dieser Summe wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,75 EUR zzgl. gesetzlicher MWSt. erhoben. Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, so ist der geschuldete Betrag mit 8 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gem. § 247 Abs. 1 BGB zu verzinsen.   
(3) Versand außerhalb Deutschlands: Versandkosten auf Anfrage.

6. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Hermann Römhild GmbH.

7. Lieferung - Lieferzeitangaben

Wir beliefern Sie so schnell wie möglich. Dies gilt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Die Hermann Römhild GmbH verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ggfs. schon erbrachte Leistungen des Kunden sofort zurückzugewähren. Zur Lieferung der Waren dürfen wir uns eines Dritten bedienen.

8. Erfüllungsort, Gefahrtragung

(1) Erfüllungsort ist Paderborn.
(2) Der Kunde trägt die Gefahr der Versendung. Er erklärt sich damit einverstanden, dass die Lieferung der Ware auch ab einem auswärtigen Lager oder eines mit der Belieferung beauftragten Dritten erfolgen kann.

9. Mängelansprüche

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware auf offensichtliche Mängel - auch Transportschäden – unverzüglich nach Empfang zu prüfen und Mängel oder Schäden Hermann Römhild GmbH per E-Mail an die Adresse info@roemhild-kassen.de mitzuteilen. Innerhalb der einjährigen Gewährleistungsfrist nach Lieferung der Ware ist die Hermann Römhild GmbH zunächst berechtigt, nach ihrer Wahl kostenlosen Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung oder -lieferung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.

10. Haftung

Die Haftung von der Hermann Römhild GmbH, gleich ob aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen: 1. Die Hermann Römhild GmbH haftet gegenüber ihren Kunden für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur anlässlich der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. 2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung von der Hermann Römhild GmbH der Höhe nach begrenzt auf solche vertragstypische Schäden, mit deren Entstehen üblicherweise im Schadensfall gerechnet werden kann. Liegen im Einzelfall keine anderweitigen Anhaltspunkte vor, ist dies der dreifache Warenwert. 3. Die Haftung von der Hermann Römhild GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

11. Datenschutz

Die uns übermittelten Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon-, Faxnummer) werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes nur in dem Maße erhoben, verarbeitet und genutzt in dem dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses, dessen Durchführung  oder den Beleg der Erbringung der geschuldeten Leistung des Vertrages zwischen dem Kunden und der Hermann Römhild GmbH erforderlich ist. Die im Rahmen der elektronischen Bestellung angegebenen Daten werden erforderlichenfalls von uns auf elektronischem Wege direkt an das von uns beauftragte Distributions-Unternehmen weitergeleitet, um eine möglichst schnelle Auslieferung der Ware zu erreichen.
Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten in dem vorstehend beschriebenen Umfang von der Hermann Römhild GmbH erhoben (auch mittels Cookies), gespeichert und weitergeleitet werden. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf ist per E-Mail an folgende Adresse zu senden: info@roemhild-kassen.de.

12. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für die sich aus der Bestellung ergebenden Rechtsbeziehungen gelten allein die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Paderborn. Die Hermann Römhild GmbH ist jedoch berechtigt, ihre Ansprüche auch am Sitz des Kunden gerichtlich geltend zu machen.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, eine dem ursprünglich wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommende Regelung zu treffen; dies gilt entsprechend auch für Regelungslücken.
 

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